Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von My Unique Bag
§ 1 Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist My Unique Bag, vertreten durch die Geschäftsführer Stephan Smalla und Sascha Sauer, Krossener Str. 8, 10245 Berlin, nachfolgend "MY UNIQUE BAG" genannt.
Sämtliche Lieferungen von MY UNIQUE BAG an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen MY UNIQUE BAG und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn MY UNIQUE BAG diese schriftlich anerkannt hat.
§ 2 Verantwortlichkeit für das Online-Angebot
(1) MY UNIQUE BAG stellt mit ihrer Plattform einen Onlineshop zur Verfügung. Inhalt dieses Online-Angebots ist der Online-Shop, der von MY UNIQUE BAG selbst gestaltet und betrieben wird.
(2) Für die in dem MY UNIQUE BAG-Onlineshop angebotenen Inhalte und die Ausgestaltung dieses Shops ist MY UNIQUE BAG verantwortlich.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei MY UNIQUE BAG zu bestellen.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. MY UNIQUE BAG sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine tatsächliche Durchführbarkeit. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei MY UNIQUE BAG eingegangen ist. Die weitere Bearbeitung der Bestellung erfolgt erst nach Geldeingang.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn MY UNIQUE BAG das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass es sich nicht um eine kurzfristige Lieferstörung handelt und die Nichtbelieferung von MY UNIQUE BAG nicht zu vertreten ist, insbesondere indem es MY UNIQUE BAG versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
§ 4 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von vier Wochen ab Geldeingang. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von MY UNIQUE BAG ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, Österreich und in die Schweiz.
Geliefert wird durch einen von MY UNIQUE BAG zu wählenden Versanddienstleister.
(4) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von vier Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet MY UNIQUE BAG den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.
§ 5 Preise
Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern.
(2) Der Kaufpreis ist bei Vertragsschluss sofort ohne Abzug fällig.
§ 6 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, paypal, Kreditkarte oder Lastschrift. MY UNIQUE BAG behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens MY UNIQUE BAG nicht durchführbar ist, hat der Kunde MY UNIQUE BAG oder dem von ihr mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) MY UNIQUE BAG ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf MY UNIQUE BAG seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu MY UNIQUE BAG erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der MY UNIQUE BAG zustehenden Forderungen Eigentum von MY UNIQUE BAG. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich MY UNIQUE BAG das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
§ 8 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. MY UNIQUE BAG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Die im Auswahlverfahren angegebenen Farben können je nach Einstellung des beim Kunden verwendeten Computermonitors von den tatsächlichen Farben abweichen.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tage an MY UNIQUE BAG auf Kosten von MY UNIQUE BAG zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. MY UNIQUE BAG behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
(4) Ist der Kunde Kaufmann, so setzen die Ansprüche aus der Gewährleistung voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachgekommen ist.
(5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. MY UNIQUE BAG haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(1) Die Haftung von MY UNIQUE BAG richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet MY UNIQUE BAG, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet MY UNIQUE BAG bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von MY UNIQUE BAG auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von MY UNIQUE BAG in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MY UNIQUE BAG.
§ 10 Widerrufsrecht
Dadurch, dass die Waren und Lieferungen von MY UNIQUE BAG speziell und individuell nach Kundenwunsch angefertigt werden, steht dem Kunden gem. § 312d IV Nr. 1 BGB (Ausnahme vom Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen: Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind) kein Widerrufs- und Rückgaberecht zu.
Beim Rücknahmeservice von MY UNIQUE BAG handelt es sich ausdrücklich um eine freiwillige Leistung. Eine Entscheidung über eine Rücknahme im Einzelfall behält sich MY UNIQUE BAG ausdrücklich vor. Insbesondere akzeptiert MY UNIQUE BAG keine mehrfache Rücksendung von Waren in Folge durch einen Kunden.
§ 11 Urheberrechte an Designs, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Individualisierung), versichert der Kunde gegenüber MY UNIQUE BAG, dass das entstandene Produkt frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird MY UNIQUE BAG von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet MY UNIQUE BAG alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 12 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen sowie naturgegebenen Beschaffenheiten.
§ 13 Datenschutz
MY UNIQUE BAG verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von MY UNIQUE BAG zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von MY UNIQUE BAG vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von MY UNIQUE BAG über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 14 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von MY UNIQUE BAG in Berlin.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin Gerichtsstand. MY UNIQUE BAG ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von MY UNIQUE BAG an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
